Aktuelles

Mitteilungen des CDU Stadtverbandes zu aktuellen Themen

Pforzer Kerwe - So kann’s weitergehen!

Pforzer Kerwe
Pforzer Kerwe

Ein tolles Fest – so die einhellige Meinung zur diesjährigen Pforzer Kerwe. Nahezu der gesamte Ort feierte ausgelassen auf dem Platz vor dem alten Schulhaus. Immer neue Bänke und Tische mussten aufgestellt werden, so groß war der Andrang.

 

Nach dem geringen Zuspruch in der Vergangenheit auf dem alten Kerweplatz war ein neues Konzept gefragt. In einem speziell vom Ortsbeirat hierfür eingerichteten Arbeitskreis wurden Standorte und Erscheinungsbilder der zukünftigen Kerwe diskutiert. Dabei war allen Beteiligten eines klar: Nach den Misserfolgen der Vergangenheit gab es – realistisch gesehen - nur noch eine Chance das Ortsfest zu „retten“. Wer war aber nun der Ideengeber für den neuen Standort? Hans Gehrlein war’s - alteingesessener Pforzer und langjähriges Mitglied des Musikvereins und der CDU – halt einer der sich auskennt. Lieber Hans - vielen Dank!

 

Stadtrat - Anfragen der CDU-Fraktion

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Anfrage der CDU-Fraktion zur Prioritätenliste für die Investitionsvorhaben
20170817_CDU Fraktion Anfrage Prioliste
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Zeitliches Durchfahrtverbot für Maximiliansau, anstelle von Visionen

Maximiliansauer Kinder beim „Stau spielen“
Maximiliansauer Kinder beim „Stau spielen“

Die dringend notwendigen Reparaturarbeiten an der Rheinbrücke sind für 2018 geplant. Um den totalen Verkehrs- und Umweltkollaps zu vermeiden, müssen wir ein zeitliches Durchfahrtsverbot für Maximiliansau erwirken.

 

Visionen wie Video gestützte Nummernschilderkennung oder unsachliche Hinweise in der Presse, wie - bezüglich der notwendigen Beschilderung seien alle Maßnahmen getroffen - zeigen, dass SPD und Verwaltung hier aktuell keine  kurzfristigen Aktivitäten für notwendig erachten. Auch die Aussage, dass die Polizei Kontrollen durchführen könnte, sind wirkungslos, solange keine Rechtssicherheit geschaffen wird. 

 

Mit einem von Seiten der CDU mehrfach geforderten zeitlichen Durchfahrtsverbotsschild vor der Unterführung am Vater Rhein machen wir das Durchfahrtsverbot „wasserdicht“ und schaffen kurzfristig Rechtssicherheit für polizeiliche Kontrollen.

 

Die mangelnde fachliche Kompetenz der SPD zum Thema Verkehr hat der Vorsitzende des Stadtverbandes der SPD, nachdrücklich in seinem Kommentar vom 04.08.2017 in der Rheinpfalz dargestellt. Seine als Fakt erwähnten Schilder auf der Brücke vor der Abfahrt Maximiliansau und am Kreisel vor der Zufahrt Daimler sind lediglich Hinweisschilder auf ein Verbot. Einzig das Schild am Kreisel direkt vor dem Ortseingang am Maximiliancenter zeigt eindeutig ein Durchfahrtverbot. Dieses gilt allerdings nur für Lkw. Das bekommt jeder Fahrschüler beigebracht. Die SPD übergeht auch den Hinweis, seit wann sich die CDU mit einem entsprechenden Antrag um den Durchgangsverkehr kümmert.  Wir haben wiederholt darauf hingewiesen, dass dies bereits vor zwei Jahren erfolgte. Damals war der Bgm. noch von der CDU. Das passt allerdings nicht in die Argumentation der SPD und wird gerne unterschlagen. Natürlich erinnert die CDU den jetzigen Bgm. an sein Wahlversprechen, sich um das Thema Durchgangsverkehr zu kümmern. Wessen Aufgabe ist es sonst in einer Demokratie, diese Punkte einzufordern?

 

Falsch liegt die SPD mit der Behauptung, das Durchfahrtsverbot wäre bereits durch Schilder geregelt. Hier helfen nicht viele Schilder, sondern die richtigen Schilder an der richtigen Stelle, wenn man das Durcheinander der Verkehrszeichen betrachtet. Auf der Brücke aus Richtung Karlsruhe nach Maximiliansau steht ein Hinweisschild für ein Verbotszeichen, ohne Zeitbeschränkung. Folgt man dann der Straße stößt man am Kreisel vor dem Ort auf das Verbotszeichen nur für Lkw über 7,5t, zeitlich unbegrenzt. Kommt man dagegen aus Wörth, oder Jockgrim findet man am Kreisel zwischen Wörth Bhf und Daimler Zufahrt 2 ein Hinweisschild mit Durchfahrtsverbot für Maximiliansau, allerdings zeitlich begrenzt von 6.00 - 8.30 Uhr. Alles klar – oder eher doch nicht? Jetzt haben wir drei Varianten von möglichen Durchfahrtsverboten mit unterschiedlichen Bedeutungen. Einmal zeitlich beschränkt, einmal rund um die Uhr und dann noch das Verbot nur für Lkw ab Globuskreisel. 

Verbote müssen verständlich sein, was hier nicht der Fall ist. Deshalb ist es dringend notwendig, die Verbote ab dem eigentlichen Beginn zu wiederholen und sie müssen eindeutig sein. Erst dann kann die Polizei wirkungsvoll kontrollieren.

 

Unser Vorschlag vom Dezember 2015

Ich verweise auf den von der CDU eingebrachten Antrag vom Dezember 2015. Darin fordern wir im Prinzip das gleiche Schild, wie es seit längerer Zeit vom Ortseingang aus Richtung Hagenbach kommend steht. Im Antrag wurde detailliert der nötige Aufstellort für das Hinweisschild gezeigt, sowie der Platz für das zeitlich begrenzte Durchfahrtverbot. Mit dieser Lösung ist es auch möglich, noch kurz vor dem Verbotsschild problemlos umzukehren. Das funktioniert bei uns, im Gegensatz zur Sperrung für Lkw direkt am Ortseingang Wörth, dort ohne Vorwarnung und ohne Möglichkeit des Wendens außerhalb des Orts. Diese Sperrung erfolgte übrigens bereits frühzeitig unter dem neuen Bgm. mit Einlösung seines Wahlversprechens. 

 

Skizze zum morgendlichen Durchfahrtsverbot
Skizze zum morgendlichen Durchfahrtsverbot

 

Was die Bürgerinnen und Bürger ganz sicher nicht brauchen sind die oberlehrerhaften Belehrungen eines Herrn Daum von der SPD über die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln und Diesel-PKW bei der Fahrt zur Kita. Abgesehen davon, dass solche Anmerkungen unsachlich und populistisch sind, sind diese Vorschläge im Hinblick auf die von der CDU gewünschte Vermeidung des überörtlichen (Durchgangs-)Verkehrs auch weder hilfreich noch zielführend.

 

Egon Förster, Vorsitzender der CDU Maximiliansau

 

Weitere 165.000 vom Bund für Kitas in der Südpfalz für Sprachförderung

„Sprache ist der Schlüssel zur Welt“, findet der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU). „Deshalb haben wir im Bundestag beschlossen, Kitas finanziell zu fördern, die die sprachliche Bildung ausbauen und weiterentwickeln wollen. Wir unterstützen damit auch die Länder und Kommunen bei ihrer Aufgabe der Kita-Finanzierung. Im Zeitraum zwischen 2016 und 2020 stellen wir damit bis zu einer Milliarde Euro Bundesmittel zur Verfügung.“

Neu bewilligt worden sind über 165.000 Euro Bundesmittel für die beiden Kitas:

  • Kita Arche Noah in Annweiler (Südliche Weinstraße)
  • Friedenskindergarten in Wörth (Germersheim)

Das Antragsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.

Über das Bundesprogramm wird in den Einrichtungen jeweils eine halbe Stelle für eine zusätzliche Fachkraft gefördert, die das Kita-Team darin unterstützt, die Handlungskompetenzen fortlaufend weiterzuentwickeln. Kindertageseinrichtungen, die von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf besucht werden, sind besonders angesprochen.

 

Mitteilungen der CDU-Fraktion aus dem Stadtrat vom 23.05.2017

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Erläuterung zu TOP 9: Neubau einer Kulturhalle im Ortsbezirk Schaidt
20170521 Neubau einer Kulturhalle im Ort
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Erläuterung zu TOP 13: Antrag Grüne/SPD zu Ehrenamtskarte
20170521 Antrag Grüne_SPD zu Ehrenamtska
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Stadtrat - Anfragen der CDU-Fraktion

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Anfrage der CDU-Fraktion zur Haushaltssituation
2017.05.18 CDU Anfrage Haushalt.pdf
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Anfrage der CDU-Fraktion zur Untersuchung durch das KIT
20170518 CDU Anfrage Sachstand KIT.pdf
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Anfrage der CDU-Fraktion zum Sachstand Schauffele Gelände
20170518 CDU Anfrage Sachstand Schauffel
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Stadtrat - Anfrage der CDU-Fraktion zum Baugebiet Wiesengrund

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Anfrage der CDU-Fraktion zum Baugebiet Wiesengrund
2017.05.16 CDU-Anfrage - Baugebiet Wiese
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Vorschlag der CDU-Fraktion zur Nutzung des Schauffelegeländes

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Anschlussnutzung ehemaliges Schauffelegelände
Anschlussnutzung ehemaliges Schauffelege
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Kunstrasenplätze

Im Februar diesen Jahres hat der Stadtrat auf Vorschlag des damaligen Vorsitzenden Bürgermeister Harald Seiter einstimmig beschlossen, die Planung der Kunstrasenplätze in Maximiliansau und Büchelberg zu beauftragen, für deren Bau Zuschussanträge zu stellen und über die Realisierung im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2017 zu befinden. Dem Beschluss stimmten auch die  SPD und Dr. Dennis Nitsche zu. Das war allerdings vor seiner Wahl zum Bürgermeister im darauf folgenden Monat.

 

Zwischenzeitlich hat sich offensichtlich bestätigt, für die Plätze in Maximiliansau und Büchelberg wird es keine Zuschüsse geben. Die waren aber für die Anlagen in Schaidt und Wörth immer in Aussicht gestellt worden. Deshalb hat sich die CDU immer dafür stark gemacht, auf die Zuschüsse zu wartens und kein Geld zu verschenken.

 

Es war immer die SPD, der es dabei nie schnell genug ging und deshalb Bürgermeister Seiter und der Verwaltung Vorwürfe machte. Wenn Bürgermeister Dr. Nitsche und die SPD nunmehr den Kunstrasen in Büchelberg erst 2020 errichten wollen, kann das nur als Versuch gedeutet werden, eine Entscheidung zu verschleppen und damit die Öffentlichkeit zu täuschen.

 

Dazu dient auch der durchschaubare Versuch, das Thema Kunstrasenplatz mit der Vereinsförderung zu vermengen. In Büchelberg  handelt es sich aber nicht um eine Vereinsanlage. Vielmehr hat der Fußballsport in Büchelberg schon immer eine so große Bedeutung, dass dort  im Gegensatz zu anderen Ortschaften die Gemeinde den Fußballplatz gebaut und unterhalten hat und nicht ein Verein.

Das war bereits lange vor der Bildung der Einheitsgemeinde und noch vor dem Inkrafttreten des Sportförderungsgesetzes der Fall.

 

Nach letzterem ist die Stadt verpflichtet, Sportanlagen kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Dies gilt allerdings nicht für Sondersportanlagen. Insoweit ist der Vergleich mit Anlagen von Schützen oder Tennisspielern, den der Bürgermeister und die SPD erneut anstellen, unangebracht. Ob die unzulässigen Vergleiche aus Unkenntnis, wider besseres Wissen oder Unvermögen  immer wieder angestellt werden, bleibt dahingestellt. Letztlich sind sie verwerflich 

 

Jürgen Weber, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat